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828060
buttihst
buttihst (Rang: Einsteiger)

Rückzahlung der Prozesskostenhilfe

In einem Arbeitsrechtstreit hatte ich vor ca. 1 Jahr Prozesskostenhilfe beantragt. Der Prozess wurde durch mich gewonnen. Doch jetzt bekam ich Post das ich die Prozesskostenhilfe zurückzahlen soll,da beim Arbeitsgericht jeder seine Anwaltskosten selber tragen muß in der 1.Instanz. Es werden auch nur die Anwaltskosten zurückgefordert. Jedoch verdiene ich sowenig das ich zusätzlich noch ALG II beziehe. Muß ich trotzdem zurückzahlen,obwohl ich bedürftig bin??? Bitte helft mir,habe auch kleine Tochter zu Hause und mein Mann ist auch ALG II Empfänger.

2 Antworten

181288
HOESCH

HOESCH

Rang: Albert Einstein2 (35.331) | Geld (244), Prozesskostenhilfe (7)

7 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (07.03.2010 18:55)

1

Nein soweit die Umstände warum du PKH beantragt hast sich nicht geändert haben. Wie oben schon beschrieben, sende deine Unterlagen dazu ein aus denen hervorgeht wie deine Finanzielle Situation ist.

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648780
James.T.

James.T.

Rang: Albert Einstein (13.024) | Geld (35)

15 Stunden nachdem die Frage gestellt worden ist (08.03.2010 08:50)

2

Solange es ein Urteil gab, dürftest du keine Anwaltskosten tragen müssen, denn gerade dies ist ja das Wesen der PKH: die Gerichtskosen und die eigenen Anwaltskosten werden erstmal vom Staat bezahlt (außer deine finanzielle Situation bessert sich). Wenn es allerdings zu einem Vergleich kam, in dem du deine eigenen Anwaltskosen übernimmst, dann musst du sehr wohl diese tragen.

1 Kommentar

828060
buttihst
buttihst

der Prozess fand vorm Arbeitsgericht statt,dort trägt jeder in der 1. Instanz seine eigenen Anwaltskosten!

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621616
jpowered
jpowered

Muss nicht der Verlierer des Rechtsstreites die Prozesskosten übernehmen?

181288
HOESCH
HOESCH

Das wundert mich auch, vielleicht war es auch nur ein Vergleich.

828060
buttihst
buttihst

Nein der Prozess wurde richtig mit Urteil gewonnen.Der Gegner mußte auch die Gerichtskosten tragen,aber beim Arbeitsgericht trägt jeder seine Anwaltskosten in der 1.Instanz.

621616
jpowered
jpowered

Bei mir haben die sich auch schon gemeldet, war vorm Oberlandesgericht. Ich hab mein Einkommen (mit Nachweisen) angegeben und damit hatte es sich.

828060
buttihst
buttihst

Rein theoretisch bräuchte ich ja bloß meinen ALG II bescheid hinschicken und gut ist es, daraus ist ja ersichtlich das ich bedürftig bin. Weil sonst würde ich ja nichts vom Amt bekommen.

621616
jpowered
jpowered

besser ist es, wenn du auch dein Arbeitseinkommen angibst...

828060
buttihst
buttihst

Aber nicht das die denn sagen das ich zuviel verdiene.Geht ja auch nicht oder,sonst würde ich ja kein alg II als Aufstockung erhalten?

621616
jpowered
jpowered

genau

828060
buttihst
buttihst

Danke für die Hilfe! Hatte schon Panik das ich von meinem wenig Geld die 870 Euro zahlen soll.

 

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