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Banshee
Banshee (Rang: Studentin)

Was sind Präsidialkabinette?

Eine kurze Definition mit den wichtigsten Punkten zur Bezeichnung der Präsidialkabinette.

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2 Antworten

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N4ever

N4ever

Rang: Juniorprofessor (4.065) | Politik (48), Geschichte (38)

9 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (05.05.2010 20:20)

1

Als Präsidialkabinette bezeichnet man in Deutschland gemeinhin die letzten drei Reichsregierungen der Weimarer Republik unter Heinrich Brüning (Zentrum), Franz von Papen (Zentrum/parteilos) und Kurt von Schleicher (parteilos). Zuweilen wird auch überspitzt von einer Präsidialdiktatur gesprochen.Der Begriff „Präsidialkabinett“ ist weit verbreitet, darf aber nicht vergessen machen, dass laut Verfassung jedes Reichskabinett vom Reichspräsidenten eingesetzt wurde (Art. 53 WRV), und auch schon vor 1930 hatten die Kabinette oft keine parlamentarische Mehrheit. Die Kabinette Brüning I und Brüning II waren bürgerliche Minderheitskabinette, die von der SPD gestützt wurden, allerdings auf eine andere Weise als die die vor 1928: Die SPD sorgte 1930-1932 im Reichstag dafür, dass die Extremisten nicht die Notverordnungen Hindenburgs außer Kraft setzten oder die Regierung stürzten.

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Invader-Zim11

Invader-Zim11

Rang: Albert Einstein2 (25.575) | Geschichte (477), Politik (306)

72 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (05.05.2010 21:23)

2

Als Präsidialkabinette bezeichnet man in Deutschland die letzten drei Regierungen der Weimarer Republik unter Heinrich Brüning (Zentrumspartei), Franz von Papen (Zentrum/parteilos) und Kurt von Schleicher (parteilos). Der Reichspräsident, zu dieser Zeit Paul von Hindenburg, hatte in der Weimarer Verfassung die Stellung eines Ersatzkaisers. Die Artikel 25 (Auflösung des Reichstags), 48 (Notverordnungsrecht) und 53 (Einsetzung und Entlassung des Reichskanzlers) ermöglichten ihm die Bildung einer nur auf sein Vertrauen gestützten Regierung. Möglich war die Entwicklung durch die zunehmende Handlungsunfähigkeit geworden.

Obgleich der Begriff "Präsidialkabinett" sich eingebürgert hat, ist er verfassungsrechtlich gesehen unsinnig: alle Kabinette der Weimarer Republik waren vom Reichspräsidenten ernannt worden. Gemeint ist, dass der Reichstag Einfluss und Kontrollfunktion weitgehend verloren hat. Man muss auch sehen, dass bereits die so genannte Große Koalition von 1928 keine wirkliche parlamentarische Grundlage hatte: mehrere Parteien wollten von Anfang an "ihren" Ministern keine entsprechende Unterstützung geben.

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