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931713
Zweig
Zweig (Rang: Nobelpreisträger)

Warum behindert und verhindert Schwarz-Gelb die notwendige Wulff-Debatte?

Sowohl Leuheusser-Schmarrenberger als auch Rösler winken ab bei Anfragen und wollen vor lauter Würde des Amtes nichts mehr sagen und die Diskussion abwürgen. Wo gibt es den so etwas? Wir sind keine Bananenrepublik und keine Meinungs-Diktatur. Merkel gar lobt ihren Mann, der BuPräs ist, wie einen angetsellten Oberbuchhalter und sagt er mache seine Sache gut und habe ihr Vertrauen.

Wie lange wird dieses Theater noch von der Bevölkerung zugelassen? Merkel als Diktatorin,
Schluss mit der Diuskussion? Geht gar nicht.

Warum wird nicht Merkel angegriffen, haben alle etwa Schiss vor der Frau? Wie kann das alles so schief laufen?


Ergänzung vom 20.12.2011 23:22:

Leuheusser-Schmarrenberger?

Nö, sie heißt natürlich Leutheusser-Schnarrenberger. Druckfehler :)

5 Antworten

98862
lue48

lue48

Rang: Albert Einstein2 (31.179)

30 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (20.12.2011 23:16)

1

Es geht nur noch um die pure Machterhaltung von Schwarz-Gelb.
Diese Regierung wankt von einer Blamage zur anderen, tritt von einem Fettnäpfchen in's nächste und ist mittlerweile der reinste Wackelpudding.
Merkel versucht sich in "bester" Kohlscher Tradition im Aussitzen, aber wenn "ihr" Bundespräsident fällt, könnte auch sie von ihrem Thron fliegen.

1 Kommentar

931713
Zweig
Zweig

Ach ja, Ihr sprecht mir wirklich alle aus dem Herzen, falls ich da nicht einen kalten politischen Stein vorfinde. Danke^^ :DD

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212988
Willwissen24

Willwissen24

Rang: Albert Einstein (25.067)

9 Stunden nachdem die Frage gestellt worden ist (21.12.2011 06:51)

2

Es liegt der Schluss nahe, dass man nicht mit Steinen wirft, wenn man im Glashaus sitzt.
Selbst die Opposition ist weitgehend still. Das lässt tief blicken. Vermutlich haben überall einige ihre diesbezüglichen Leichen im Keller.

13 Kommentare

887669
DOZO
DOZO

Nicht alle sitzen im Glashaus.
Frau Hildegard Hamm-Brücher, die mit ihren 90 Jahren die klarsten und zutreffensten Worte in dieser Sache findet, sitzt z.B. nicht im Glashaus. Und das ist gut so.
Im übrigen war doch er, der Herr Wulf es selber, der Steine geworfen hat, und zwar auf den früheren Präsidenten damals. Jetzt ist er Präsident und die Steine kommen zurück: Richtig so!

212988
Willwissen24
Willwissen24

Netter Kommentar. Was willst du mir damit sagen?

931713
Zweig
Zweig

Stimmt, Hildegard Hamm-Brücher hat unmissverständlich ausgedrückt und klargestellt, dass Wulff von Anfang an der falsche Mann war. Aber wo findet man denn heute nich so viel Menschenkenntnis? Ich sagte auch stets, dass es Gauck sein sollte und sein müsse - aber auf die Vernunft hat keiner gehört. Man hat diesen Emporkömmling, der in die Macht und in das große Geld töricht verliebt ist, seitens Merkel rein machtpolitisch und mit billigendem Kalkül eingesetzt.

931713
Zweig
Zweig

Wulff ist eine Blamage ersten Ranges, sein Verhalten ist grauenhaft.

212988
Willwissen24
Willwissen24

Ich hätte auch lieber Gauck oder jemand anderen gehabt. Aber deine Frage bezieht sich doch auf die Leute "außenrum" und nicht auf Wulff persönlich.

212988
Willwissen24
Willwissen24

Deinen zweiten Kommentar hab ich erst nach Absetzen des Ersten gesehen. Das unterschreib ich. :-)

931713
Zweig
Zweig

Alles klar, lb. Willwissen24...schöne Weihnachten^^ :D

212988
Willwissen24
Willwissen24

Danke! Dir auch!


Blender kommen in Deutschland offensichtlich gut an - s. Guttenberg

931713
Zweig
Zweig

So scheint es...Wer sagte "Das Volk will betrogen werden?" ...

Und vielen Dank! xD

887669
DOZO
DOZO

Nun ich will Dir damit sagen, dass es in der Politik auch Leute gibt, die untadelig sind, und sich getrauen Tacheles zu reden.
Nicht alle sind so wie diese Gerda Hasselfeld da:
>Gerda Hasselfeldt, forderte ein Ende der Debatte. "Aus Respekt vor dem Amt sollte die Diskussion unverzüglich eingestellt werden", sagte Hasselfeldt der "Neuen Osnabrücker Zeitung".<
Dieser müßte man sagen: Gerade aus Respekt vor diesem Amt sollte Herr Wulf zurücktreten.

931713
Zweig
Zweig

Ganz genau! Wulff sollte zurücktreten. Er weiß nicht, was sich gehört.

212988
Willwissen24
Willwissen24

Das sehe ich auch so. Dieses wie ein AAl winden und häppchenweise irgendwas zugeben ist absulut unwürdig und peinlich.

931713
Zweig
Zweig

^^

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177620
marwief

marwief

Rang: Albert Einstein15 (199.890)

14 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (20.12.2011 23:00)

3

Die Regierung muss sich manches verkneifen, was die Opposition darf. Sie ist ein Bundesorgan nicht über oder unter, sondern neben dem Bundespräsidenten und muss sich mit Angriffen zurückhalten.

2 Kommentare

931713
Zweig
Zweig

Ja, Du kennst Dich aus, es gibt fünf sogenannte "Bundesorgane". Bundespräsident, Bundeskanzler, Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht.

Der Bundespräsident vertritt unser Land, diesen deutschen Staat, völkerrechtlich, das alles ist bekannt, wenn man es weiß;)

931713
Zweig
Zweig

Sagen wir der Bundespräsident ist das Herz, das Bu-Verfassungsgericht hätte dann die Entsprechung des Hirns. Bei den anderen ist diese Organ-Zuordnung problematischer, der Bundestag könnte eine Art Lunge sein, der Bundesrat eine Form von Niere. Der Kanzler oder die Kanzlerin käme der Schilddrüse am nächsten, die den Stoffwechsel bestimmt, das verstehen am besten noch Ärzte und Menschen, die die Schilddrüsenfunktion verstehen, aber das wird jetzt abenteuerlich und geht schnell zu weit.

Noch schwieriger wäre eine analoge Zuordnung nach Sinnesorganen. Das ganze würde schon Sinn machen, aber es ist etwas für Menschen mit viel "Köpfchen" und zugleich spielerischer Kreativität.

Der Bundespräsident entspräche dem Auge, wenner nicht schielen würde wie Wulff oder blind auf dem "rechten" (richtigen) Auge wäre. xD

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946984
Fototagebuch

Fototagebuch

Rang: Einsteiger (173)

25 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (20.12.2011 23:12)

4

Erkennst du nicht, dass dieses Geschehen ein Zeichen kaschierter Resignation darstellt - Merkel diktiert ebensowenig wie Wulff Respekt erhält. Doch wer schneidet sich gern ins eigene Fleisch.

Diese Farce haben die aufmerksamen Bürger wohl registriert - alle anderen poltern noch immer angesichts jahrzehntealter Geschehnisse an den Stammtischen - und belächeln die Lächerlichkeit.

Mehr sollte man dafür wirklich nicht übrig haben.


Ergänzung vom 20.12.2011 23:20:

Und "Schiss" - wie du so salopp schreibst - hat kein Mensch vor einer Kanzlerin, deren "osteopröse" Neigungshaltung klare Signale vermittelt. Wer versucht, es allen Parteien recht zu machen, wird gefressen.

2 Kommentare

931713
Zweig
Zweig

Deine Antwort beruhigt mich ungemein, danke ;) :D xD

946984
Fototagebuch
Fototagebuch

Ironie - naja ;).

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924531
Bomilkar

Bomilkar

Rang: Albert Einstein2 (32.887)

17 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (20.12.2011 23:04)

5

Weil sie Angst haben, panische Angst.

4 Kommentare

931713
Zweig
Zweig

Ja, die Neuwahl eines Bundespräsidenten würde neue Heuchelei aufdecken, denn die CDU hat nichts unversucht gelassen zu sagen, dass Gauck der absolut beste zweite Kandidat sei - sie müssten ihn also nehmen, wenn sie logisch dächten und zugleich aufrichtig wären. Das wäre freilich eine furchtbare Katastrophe für Frau Merkel, einen nicht hörigen Präsidenten zu bekommen, der womöglich wie Köhler nicht gleich immer brav jedes Gesetz unterschreibt.

924531
Bomilkar
Bomilkar

Die SPD würde Gauck nicht wieder aufstellen; er war ein Überraschungskandidat und deswegen so erfolgreich. Zudem ist überhaupt nicht klar, ob er noch einmal antreten würde.

931713
Zweig
Zweig

Ja klar, das war doch nur eine humoristische Einlage, man kann kaum Ernst bleiben, wenn man das Theater beobachtet. Im Augenblick wäre eindeutig Schäuble dran, der jedoch rechtzeitig abgewunken hat und meinte, er wäre als BuPräs wahrscheinlich gar nicht so glücklich, das hat er aber nur gesagt, weil Wulff von Merkel bevorzugt wurde. Jetzt würde Merkel kaum an Schäuble vorbeikommen, wenn er sich nicht zierte. Auf der anderen Seite weißt Du wie ich, dass nach dem Wulff-Abgang ein neues Kalkül in die Ereignishaftigkeit einer Entscheidung käme und neue Namen auftauchen würden, mit den im Moment noch keiner rechnen kann. Und falls Wulff scheitert, könnte ein neuer Spitzenpolitiker der CDU von Merkel in den Sattel gehoben werden, nur nicht Frau von der Leyen, denn die will Merkel immer noch als Kanzlerin beerben und die Kanzlerin will keine zweite Frau neben sich als "Erste Frau im Staate", das würde also auch wieder nichts. Aber das ganze kann nur in Form von Spekulationen betrieben werden und das will doch keiner, nur spekulieren. Alle wollen doch gewinnen. :DD

931713
Zweig
Zweig

Wobei "Alle wollen doch gewinnen" nicht die stringente Logik fortsetzt.

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423286
cxycxy
cxycxy

WAS macht der BVB? :-)

931713
Zweig
Zweig

Eigentore?

752946
Immas
Immas

Ja Momentchen mal, viel "Spielraum" ist doch dem Parlament insgesamt gar nicht gegeben.
Sie könnten da ne Debatte drüber führen, wird schon getan, das wars dann aber auch.

Und dann dies hier:

Ein Amtsenthebungsverfahren kann in bestimmten Rechtsordnungen ergehen, wenn ein Amtsträger gegen seine Aufgaben verstoßen hat.
Das Amtsenthebungsverfahren stellt einen traditionellen Bestandteil des präsidentiellen Regierungssystems dar, in dem es keine Wahl und Abwahl der Exekutivmitglieder durch das Parlament gibt.

In der Bundesrepublik Deutschland kann eine Präsidentenanklage gegen den Bundespräsidenten erhoben werden, wenn dieser vorsätzlich ein Gesetz verletzt haben soll.
Eine Klage muss von zwei Dritteln des Bundestags oder zwei Dritteln des Bundesrats unterstützt werden. Die Entscheidung über die folgende Amtsabsetzung des Bundespräsidenten trifft dann das Bundesverfassungsgericht.
Bislang ist es noch zu keiner Präsidentenanklage gekommen.
http://dip.bundestag.de/ kopieren

 

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