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873496
Jacob12
Jacob12 (Rang: Albert Einstein)

Wieso darf bei Volksverhetzung die menschliche Freiheit begrenzt werden?

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4 Antworten

902154
Voltago

Voltago

Rang: Doktorand (2.163)

11 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (12.05.2016 02:22)

1

Weil es ein Verbrechen ist.

Artikel 5 des Grundgesetzes:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

5 Kommentare

873496
Jacob12
Jacob12

Ich finde es unfair das dadurch die Freiheit eingeschränkt wird

1070931
Huhu1
Huhu1

Dieses Grundgesetz ist nichts wert.

1067792
E.Rosenstein
E.Rosenstein

Deine Meinung ist nichts wert.

902154
Voltago
Voltago

Also würde es unfair finden, wenn Menschen anderen Menschen Hass lehren dürften ohne mit einer Bestrafung rechnen zu müssen.

988999
Haenschenklein
Haenschenklein

Die Freiheit des Einzelnen hört da auf, wo sie die Freiheit des anderen einschränkt.
Ganz einfach und logisch, sonst hätten wir Anarchie!

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1067206
Alkibiades

Alkibiades

Rang: Max Planck (10.197) | Freiheit (20), jura (18), volksverhetzung (6)

6 Stunden nachdem die Frage gestellt worden ist (12.05.2016 07:17)

2

Meinst Du, bei Volksverhetzung werde das Recht auf die freie Meinungsäußerung eingeschränkt oder unterdrückt?

Dann hast Du den Sinn unseres Strafgesetzbuchs nicht verstanden. Im Gegensatz zu den Zeiten, als das verfasst wurde - nach der Reichsgründung 1871 -, wird heute keine Gesinnung, keine Meinung, auch nicht die bloße Äußerung einer unbequemen Meinung unter Strafe gestellt. Strafbar ist allein das, was sozial schädlich ist und das friedliche Zusammenleben der Menschen stören kann oder tatsächlich stört.
Und Volksverhetzung stört das Zusammenleben in beträchtlichem Maß.

Du magst es unfair finden, dass Du nicht für die gewaltame Ausweisung aller Moslems aus unserem Land oder für die öffentliche Verbrennung von Hexen und Ketzer agitieren darfst (Ich sage nicht, nota bene, dassDu das tuin willst oder wolltest!), aber dem friedlichen Klima in unserem Land ist dasallem zuträglicher.

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906809
Gradiva

Gradiva

Rang: Mileva Einstein2 (28.074) | jura (22)

10 Stunden nachdem die Frage gestellt worden ist (12.05.2016 12:05)

3

Freiheit existiert immer nur in Grenzen (z.B. der Rechte anderer) bzw. wird durch Regeln erst ermöglicht (z.B. rote Ampel). Kein Recht gilt schrankenlos. Vielmehr bestimmen und begrenzen sich subjektive und objektive Rechte gegenseitig. So kann, wer einem Gott ein Menschenopfer darbringt, sich nicht auf die Religionsfreiheit berufen. Hier kollidieren die Rechte auf freie Religionsausübung und auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Letzteres ist bei uns ersichtlich das höhere Rechtsgut.

Wer Volksverhetzung betreibt, kann sich z.B. nicht auf die Meinungsfreiheit berufen, denn Art. 5 Abs. 2 Grundgesetz nennt als Schranke für die Meinungsfreiheit: „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze“. Das Strafgesetzbuch, bei Volksverhetzung konkret § 130 StGB, ist ein solches allgemeines Gesetz.

Art. 5 GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art _5.html kopieren

§ 130 StGB
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/_ _130.html kopieren

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1071137
germaniasuperior

germaniasuperior

Rang: Bachelor (541)

7 Stunden nachdem die Frage gestellt worden ist (12.05.2016 08:48)

4

Weil das so im Gesetz steht . Und diese Einschränkung auch vom BVerfG abgesegnet ist .

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38975
Lenakind
Lenakind

erfolgt die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe, dann wurde die persönliche Freiheit per Richterspruch begrenzt

 

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