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Schandi
Schandi (Rang: Albert Einstein)

Warum lässt Cameron das Brexit-Referendum nicht wiederholen?

Er könnte ja noch mal nachlegen und so richtig den Teufel an die Wand malen, was passiert,
wenn Großbritannien die EU verlässt:
Visumpflicht bei Reisen auf den Kontinent,
Ausweisung der Gastarbeiter,
Zwangsverpfichtung der Arbeitslosen für die
frei werdenden Billiglohn-Jobs,
keine EU-Subventionen mehr für die Landwirtschaft,
Schafhaltung damit nicht mehr rentabel,
was zur großflächigen Verbuschung und Verwilderung der englischen Graslandschaft
führen würde.
Mit diesem Szenario gäbe es bestimmt eine Mehrheit für die EU.
Erdogan hat die letzten Wahlen ja auch
- zu seinem Gunsten - wiederholen lassen.

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8 Antworten

1056838
Helium2000

Helium2000

Rang: Doktorand (1.741) | Politik (19)

9 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (25.06.2016 12:25)

1

Weil es jedwedem Demokratieverständnis widersprechen würde, eine Wahl wiederholen zu lassen, bloß weil einem das Ergebnis nicht gefällt.


Ergänzung vom 25.06.2016 12:28:

Im Übrigen haben die EU-Befürworter auch bisher schon vor den von Dir genannten Szenarien gewarnt.

1 Kommentar

849
R.Steffens
R.Steffens

In einer Demokratie kann auch das Volk als Souverän seine Meinung ändern. - Demokratie ist immer ein dynamischer Prozess.
Anscheinend erleben wir das in GB: https://petition.parliament.uk/petitions/ 131215 kopieren

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757455
avid

avid

Rang: Albert Einstein10 (136.113) | Politik (1.130)

59 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (25.06.2016 13:15)

2

Er bräuchte das Referendum gar nicht wiederholen zu lassen. Ein Referendum hat keinerlei Verbindlichkeit für die Politiker. Die können das Ergebnis akzeptieren oder auch nicht.
Vielleicht kommt in England doch noch ein Politiker auf den Gedanken, dass solche Voksabstimmungen letztlich meist nur die Meinung der ungebildeten und leicht beeinflussbaren Mehrheit wiederspiegeln.
Es ist nun mal überall so, dass gut informierte, intelligente Schichten zur Minderheit gehören.
Das ist übrigens ein wichtiger Grund, warum in Deutschland Volksentscheide nur extrem selten stattfinden

4 Kommentare

1026400
Schandi
Schandi

Leider spiegeln die meisten politischen Entscheidungen
letztlich nur die Meinung einer kapitalkräftigen Minderheit wider,
die dauernd versucht, die Mehrheit zu ihrem Gunsten zu beeinflussen.

757455
avid
avid

Hier war es wohl ganz anders: Es haben sich die Rechtspopulisten durchgesetzt, die einfach ein eigenständiges Gr. Britannien durchsetzen wollen. Mit kapitalkräftiger Minderheit hatte das nichts zu tun, sondern mit Volksverhetzung bis hin zu offensichtlichen Lügen, wie wir das von der PEGIDA kennen. Auch in England wurde u.a. behauptet, die Einwanderer nehmen Arbeitsplätze weg, belegen Arzttermine und billige Wohnungen.

849
R.Steffens
R.Steffens

Tja, man sollte die meisten Bürger wohl vor dem Fernseher parken und sie nur alle vier oder fünf Jahre ein Kreuz machen lassen.
Alternativ kann mensch sich ja als Abgeordneter bewerben und die Ochsentour machen.

1071843
Ichschnappdenknoedel
Ichschnappdenknoedel

Bravo!

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R.Steffens

R.Steffens

Rang: Albert Einstein2 (36.643) | Politik (634)

14 Stunden nachdem die Frage gestellt worden ist (26.06.2016 01:18)

3

Wer sagt denn, dass das Referendum nicht wiederholt wird?
Cameron will erst im Oktober als Regierungschef zurücktreten und "Mehr als zwei Millionen Briten haben außerdem eine offizielle Petition an das Parlament in London unterschrieben, um ein zweites Brexit-Referendum zu erreichen." ( http://www.spiegel.de/politik/ausland/nach-brexit-kommt-bregret-briten-bereuen-e... kopieren ) - Das ist ein legitimes Anliegen des Volks ans Parlament, ein Referendum durchzuführen.

Das Spiel könnten die Briten danach auf ihrer Insel noch einige Jahre mit wechselnden Antragstellern durchspielen. Aber die spielen da auch Cricket.


Ergänzung vom 27.06.2016 01:28:

Seit dem 25. Juni, vorgestern, haben schon über 3 Millionen Briten eine Petition unterzeichnet, ein zweites Referendum zur EU-Mitgliedschaft abzuhalten: https://petition.parliament.uk/petitions/ 131215 kopieren

Anscheinend gibt es keine Petition, den EU-Austritt möglichst bald oder/und ohne ein weiteres Referendum durchzusetzen. Jedenfalls habe ich hier nichts dergleichen gefunden: https://petition.parliament.uk/petitions/ kopieren

Aber ich würde den Schotten einen selbständigen Staat in der EU gönnen.

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33703
muendh

muendh

Rang: Albert Einstein4 (55.195) | Politik (463)

6 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (25.06.2016 12:22)

4

Erstens: wer soll das bezahlen?

Zweitens: Dann würde erst recht ein anderes Ergebnis heraus kommen. denn das wäre ein Beweis, wie die Masse manipuliert wird und noch mehr Kontra geben, weil offensichtlich wird, daß die Politik nicht Volkes Stimme hören will.

Wir habe bei uns in der Stadtführung auch so einen 'Politiker'. Er stellt Anträge von was auch immer, und wenn sich abzeichnet, daß dieser nicht in seinem Sinne entschieden werden wird, zieht er fix den Antrag wieder zurück.

3 Kommentare

849
R.Steffens
R.Steffens

Und was ist, wenn das britische Volk ein neues Referendum fordert?

33703
muendh
muendh

Warten wir aob es das auch will.

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23108
Jethro.Tull522

Jethro.Tull522

Rang: Albert Einstein7 (98.739) | Politik (2.326)

31 Stunden nachdem die Frage gestellt worden ist (26.06.2016 18:50)

5

Theoretisch kann die Regierung die Abstimmung so oft wiederholen lassen, bis endlich das Ergebnis dabei herauskommt, das sie wollte.

Das gab es 1992 in Dänemark auch schon einmal. Damals stimmte die Mehrheit bei einer Volksabstimmung gegen den Vertrag von Maastricht. Weil das der Regierung nicht gefiel, ließ sie die Volksabstimmung wiederholen und erreichte dann doch noch das gewünschte Ergebnis.

4 Kommentare

849
R.Steffens
R.Steffens

Was spricht denn dann dagegen, ein Volk zweimal abstimmen zu lassen?
Mein Hund gehorcht aufs Wort, aber da muss ich manchmal zweimal das Kommando sagen. Beim Brexit-Votum haben viele Briten anscheinend auch nicht verstanden, worum es eigentlich geht.

23108
Jethro.Tull522
Jethro.Tull522

Demokratie und Hundeerziehung sind aber wirklich zwei ganz verschiedene Sachen.

Hier geht es darum, ob die Regierung das Votum des Volkes ernst nimmt oder nur im eigenen Interesse instrumentalisiert.
Bei der Bundestagswahl verstehen auch viele Deutsche nicht, worum es eigentlich geht, und trotzdem wird sie nicht alle 3 Monate wiederholt.

849
R.Steffens
R.Steffens

"Demokratie und Hundeerziehung sind aber wirklich zwei ganz verschiedene Sachen." - Das dachte ich auch bis ich selber einen Hund erzogen habe. Der geht an nichts mehr, was nach Mausefalle aussieht.
Wenn überall ein großes rotes Herz drauf wäre, das (teilweise) mit EU-Geldern finanziert wurde, dann wäre Großbritannien voller Herzen. Die meisten Menschen stimmen bei Voten gar nicht über die Frage ab, sondern wollen nur ihren Frust rauslassen.

23108
Jethro.Tull522
Jethro.Tull522

"Die meisten Menschen stimmen bei Voten gar nicht über die Frage ab, sondern wollen nur ihren Frust rauslassen."

Das tun sie bei jeder anderen Wahl auch. Also mußt du alle Wahlen wiederholen lassen.

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133318
Eschi69

Eschi69

Rang: Albert Einstein3 (44.005) | Politik (593)

6 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (25.06.2016 12:22)

6

Warum sollte er? Was ist das den für Demokratieverständnis wenn man solange wählen lässt, bis einem das Ergebnis passt?

6 Kommentare

849
R.Steffens
R.Steffens

Anscheinend wollen viele Briten ("das Volk") ein neues Referendum: https://petition.parliament.uk/petitions/ 131215 kopieren

133318
Eschi69
Eschi69

Das Referendum war von Anfang an für die Regierung nicht bindend. Deshalb wäre ein Neues auch vollkommender Blödsinn.

849
R.Steffens
R.Steffens

@Eschi69: Spricht da der studierte Jurist?
Die praktische Politik ist komplizierter. Cameron hat seinen Rücktritt in einigen Monaten angekündigt, Johnson war übers Wochenende abgetaucht und will jetzt keinen schnellen Brexit mehr und Farage äußert sich vorsichtshalber gar nicht.
Bei solchen Opportunisten bin ich als eingefleischter Sozi schon froh, dass uns die ruhige Hand regiert.

133318
Eschi69
Eschi69

Nein, da spricht jemand, der sich informiert über das was in der Welt passiert.

133318
Eschi69
Eschi69

Das Parlament in London muss das Votum der Bürger noch billigen. Theoretisch wäre es also möglich, dass sich die Abgeordneten dem Ergebnis verweigern, in der Praxis ist es aber höchst unwahrscheinlich, dass sie sich dem Willen des Volkes widersetzen.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/brexit-eu-referendum-definition-folge... kopieren

133318
Eschi69
Eschi69

Streng genommen ist das EU-Votum nicht bindend. Und die meisten Abgeordneten sind gegen den Ausstieg

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/eu-ausstieg-brexit-parlament-verbleib kopieren

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1023325
Donnerstag-Geborener

Donnerstag-Geborener

Rang: Albert Einstein (19.209) | Politik (208)

37 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (25.06.2016 12:53)

7

Cameron ist nicht der Diktator von U.K. Er muss sich an die Gesetze halten und er weiß, er hat verloren. Dagegen hat die EU gewonnen.

2 Kommentare

849
R.Steffens
R.Steffens

Mit Verlaub: Inwiefern hat die EU denn durch einen Brexit gewonnen?

1023325
Donnerstag-Geborener
Donnerstag-Geborener

Extrawürste über Extrawürste. Ungarn und Polen bitte diesem Beispiel folgen.

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1038603
Felis_Atrox

Felis_Atrox

Rang: Albert Einstein (14.197) | Politik (161)

38 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (25.06.2016 12:54)

8

Das geht nicht. Es ist nicht zulässig, es ist unsinnig.
Da wäre es einfacher, er würde es einfach ignorieren was aber auch nicht geht

1 Kommentar

849
R.Steffens
R.Steffens

Eine Wiederholung des Referendums ist völlig legal. Und es erscheint sogar sinnvoll: https://petition.parliament.uk/petitions/ 131215 kopieren

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1067788
Cosmy
Cosmy

Hätte man von Anfang an eine Zweidrittelmehrheit vorausgesetzt ....

849
R.Steffens
R.Steffens

Die Briten können ihre Entscheidung selber wieder zurücknehmen:
"Mehr als zwei Millionen Briten haben außerdem eine offizielle Petition an das Parlament in London unterschrieben, um ein zweites Brexit-Referendum zu erreichen. ... Bei einer solchen Petition reichen bereits 100.000 Unterstützer aus, damit das Parlament eine Debatte "in Betracht ziehen" muss."

http://www.spiegel.de/politik/ausland/nach-brexit-kommt-bregret-briten-bereuen-e... kopieren

849
R.Steffens
R.Steffens

Ach, pfeif auf die Engländer! Schade, dass das Votum nicht unmittelbar zu einer Austrittserklärung geführt hat!
Dann bräuchten die Schotten mit ihrem Referendum zum Austritt aus dem Vereinigten Königreich nicht mehr lavieren und wären vielleicht noch dieses Jahr ein unabhängiger Staat, der alle Kriterien für einen EU-Beitritt erfüllt.
Und die Queen ernennt Boris Johnson zum Premierminister. - Geschieht ihm recht!

 

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