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1003974
rempremadem
rempremadem (Rang: Doktor)

Ergibt sich aus der amerikanischen Verfassung die Möglichkeit, analog zum deutschen Misstrauensvotum, einen amtierenden Präsidenten aus dem Amt zu hebeln?

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3 Antworten

1073919
Mastermind69

Mastermind69

Rang: Nobelpreisträger (6.179) | USA (37), misstrauesvotum (5)

15 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (12.01.2017 11:11)

1

Analog des konstruktiven misstrauensvotums: Nein

Aber das amerikanische Recht sieht schon die Möglichkeit einer Amtsenthebung vor ("Impeachment")
https://de.wikipedia.org/wiki/Amtsenthebu ngsverfahren#Vereinigte_Staaten kopieren

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1052711
Havi

Havi

Rang: Nobelpreisträger (6.255) | USA (75), misstrauesvotum (5)

5 Stunden nachdem die Frage gestellt worden ist (12.01.2017 15:46)

2

Der Kongress kann den Präsidenten mit dem "Impeachment - Verfahren" seines Amtes entheben. Dies ist aber kein politisches (wie beim deutschen "Misstrauensvotum") sondern ein strafrechtliches Verfahren.

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1072063
KleinerDrache

KleinerDrache

Rang: Albert Einstein (14.612) | USA (168)

19 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (12.01.2017 11:15)

3

https://de.wikipedia.org/wiki/Amtsenthebu ngsverfahren kopieren

Bereits 2 Präsidenten wurden so "entfernt". Nixon entging dem durch eigenen Rücktritt kurz bevor.

1868 Andrew Johnson: ernannte einen Kriegsminister ohne Zustimmung des Senats

1974 Richard Nixon: vorheriger Rücktritt in Watergate-Affaire. Wäre er nicht zurückgetreten hätte es auch ein Amtsenthebungsverfahren gegeben.

1999 Bill Clinton: Lewinsky Affaire. Behinderung der Justiz.


Ergänzung vom 12.01.2017 11:18:

Bill Clintons Fall fand ich das lächerlichste überhaupt. Aber Trump hat das Potential dem noch eins draufzusetzen. Na mal Abwarten. Clinton will vertuschen, dass ihn seine Praktikantin öfter Blowjobs gegeben hat ... welcher Präsident würde das nicht wollen. Die wollten ihn wegen ganz anderer Dinge loswerden ... Naja wegen seines Alters wird das wahrscheinlich bei Trump nicht passieren --- aber mal abwarten.

4 Kommentare

1073919
Mastermind69
Mastermind69

Leider falsch. Kein Präsident wurde bislang im Zuge eines solchen Verfahrens seines Amtes enthoben.

1072063
KleinerDrache
KleinerDrache

na da haben sie nochmal Glück gehbt die Schlingel ;-)
meist sind die anderen jedoch wesentlich schlimmer: Truman zum Beispiel. Atombombe und Anti-Komunismusgesetze was den Kalten Krieg auslöste.

1067656
MissDance
MissDance

Amtsenthebungsverfahren. Einzige Ausnahme (in USA): Kriegszustand. Und nur deswegen wurden in Belgrad 1999 die Raffinerien bombardiert mit Zustimmung der Grünen.

1067656
MissDance
MissDance

Und so entkam der Clinton dem Amtsenthebungsverfahren.

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1072063
KleinerDrache
KleinerDrache

ja. war wohl bei Nixxon so.

988999
Haenschenklein
Haenschenklein

Nein, der ist der ganzen Sache durch Rücktritt zuvor gekommen.

1072063
KleinerDrache
KleinerDrache

kommt aber aufs selber raus .... ist so ähnlich wie wenn dein anwalt dir sagt. tret vom amt zurück, oder du wirst zurückgetreten . und legt dir die liste vor die die mehrheitsverhältnisse aufzeigt.

988999
Haenschenklein
Haenschenklein

Das "Impeachmentverfahren" hat aber nichts mit Mehheitsverhältnissen zu tun!

988999
Haenschenklein
Haenschenklein

Das ist wie ein Gerichtsverfahren!

 

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