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Fredlowsky
Fredlowsky (Rang: Albert Einstein5)

Direkte Demokratie, wäre das für Deutschland machbar und wie?

Derzeit ist es so dass sich die großen Parteien mit aller Gewalt gegen diese Form aussprechen bzw. es verhindern.

Wie kann es dann trotzdem machbar werden und wie steht der Wähler dazu?

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7 Antworten

1016328
pihatt7

pihatt7

Rang: Albert Einstein (16.218) | politik in deutschland (6)

13 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (13.09.2017 15:38)

1

eine direkte demokratie setzt einen mündigen,politisch aufgeklärten bürger voraus.
also in deutschland nicht machbar

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1068937
Opi-Paschulke

Opi-Paschulke

Rang: Albert Einstein10 (133.437) | politik in deutschland (5)

15 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (13.09.2017 15:39)

2

Dafür müsste die Verfassung geändert werden. In den vergangenen Jahren hatte jede Partei deshalb schon mal einen Antrag im Bundestag eingebracht – außer der CDU, die eine Entscheidung jeweils blockieren konnte.

Nun könnte die Debatte im Wahlkampf zur Bundestagswahl wiederbelebt werden: Die CSU fordert von ihrer Schwesterpartei CDU die Einführung von nationalen Volksentscheiden – Bundeskanzlerin Angela Merkel ist weiterhin dagegen.
hier mehr dazu:
http://www.bento.de/politik/volksabstimmung-vor-und-nachteile-von-direkter-demok... kopieren

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1068777
tenno5034

tenno5034

Rang: Albert Einstein (18.383) | politik in deutschland (10), Direkte Demokratie (7)

17 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (13.09.2017 15:42)

3

Ein Umstieg auf die direkte Demokratie kann, vorausesetzt man setzt sie rechtmässig um, nicht von heute auf morgen geschehen. Es ist ein Lernprozess nötig, der alle Beteiligten mit einbezieht.

Man müsste zuerst auf Stufe der Gemeinde/Stadt über eine gewisse Zeit direktdemokratische Wahlen und Abstimmungen durchziehen, wobei die Stimmausgabe, die Wahl- und Zählverfahren in den Verwaltungen geübt und die Verfahren gefestigt werden.

Dann, oder mehrheitlich parallel, folgt das selbe auf Bundesland-Ebene bis auf Bundesebene dies auch umgesetzt wird.
Aber ein Lernprozess für alle Beteiligen ist zwingend erforderlich, denn gezählt wird immer in den jeweiligen Gemeinden, denn nur sie kennen ihre Stimmberechtigten und ihre Wohnbevölkerung aus den Einwohnermelderegistern. Diese Pesonenkreise müssen gefunden und geschult werden. Da ist relativ wenig Luft für Fehler.

Der Lernprozess bindet auch die Parteien und die ausserparteilichen Kommitees mit ein. Wahlkampf in direktdemokratichen Verfahren funktioniert anders, als über repräsentativdemokratische Stufen. Das muss auch "abstimmungskulturell" geübt werden. Es rückt letztlich aber die Sachgeschäfte und die Sachargumentation mehr in den Vordergrund, denn man muss bis zum letzten Hinz und Kunz sachlich informieren. Damit ist nicht die Wahlpropaganda der Parteien gemeint, sondern die Wahl- und Abstimmungsinformation, welche die Wohngemeinde, das Bundesland und auch auf Bundesebene zu erstellen sind. Diese Orientierungsprozesse müssen definiert und umgesetzt werden. Polemik geschieht dann auf Parteiebene. Aber das ist heute schon so.


Ergänzung vom 14.09.2017 12:52:

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1030675
Mike6969

Mike6969

Rang: Albert Einstein2 (26.893) | politik in deutschland (16)

107 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (13.09.2017 17:12)

4

Solange man bei Landtagswahlen und der Bundestagswahl niedrige Wahlbeteiligungen hat, braucht man über sowas garnicht nachdenken. Denn der Nichtwähler, der am meisten über alles meckert, wird auch bei einer Volksabstimmung seine demokratischen Rechte nicht nutzen.

Man müsste dann ohnehin festlegen, wo man überhaupt direkte Abstimmungen macht und wo nicht. Das Volk kann nicht über jedes Gesetz und jede Verordnung abstimmen. Gerade bei Gesetzesentwürfen ist es so, dass ein juristischer Laie sie unter Umständen garnicht richtig versteht und auch nicht genügend Hintergrundinformationen hat, um zu beurteilen, ob dieser Gesetzesentwurf sinnvoll ist oder nicht. Je mehr Leute über sowas abstimmen, um so chaotischer, was am Ende dabei herauskommt. Man kann dazu auch sagen, dass viele Köche den Brei verderben.

Bei vielen Dingen ist es völlig ausreichend, wenn sich Parlamente und deren Ausschüsse damit beschäftigen und darüber abstimmen und wir ledig die Zusammensetzung dieser Parlamente wählen.

Nebenbei gibt es bereits Möglichkeiten der direkten Demokratie, wie z.B. Bürgerinitiativen mit Unterschriftensammlungen oder das Einreichen einer Petition. Volksentscheide gibt es auch, z.B. häufig auf Kommunalebene. Diese Möglichkeiten sollten reichen. Sie müssen nur genutzt werden.


Ergänzung vom 13.09.2017 17:16:

Korrektur: lediglich statt ledig

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1081143
jacobst

jacobst

Rang: Einsteiger (2)

3 Stunden nachdem die Frage gestellt worden ist (13.09.2017 17:46)

5

Ich würde es erstmal Schritt für Schritt einführen, von der Kommunalebene angefangen. Die direkte Demokratie soll jedoch nicht dazu dienen, die Demokratie abzuschaffen, hierbei ob und inwiefern das Bürgerbegehren mit dem Grundgesetz konform ist, daneben würde ich abwägen welchen Schaden dieses Volksbegehren anrichten könnte, um schlimmeres zu vermeiden, da Volksabstimmungen leicht beeinflussbar durch Stimmungen sind und die Populisten sehr schnell das Oberwasser erhalten können. Hierbei würde ich eine Klausel einführen, in welcher sich das Recht vorbehalten wird, diese Volksabstimmungen zurückzuziehen ggf. zu verbieten.
Hierbei finde ich v. a. das Modell in Bayern gut, hierbei muss erst eine Petition durchgegeben werden ob über das Begehren überhaupt abgestimmt werden soll, hat dies eine gewisse Anzahl an Unterschriften erreicht, so ist der Weg frei für eine Abstimmung (natürlich nur, wenn das Begehren verfassungskonform ist).

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830
heirote

heirote

Rang: Albert Einstein11 (144.333) | politik in deutschland (25)

3 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (13.09.2017 15:28)

6

Das ist in Deutschland nicht machbar, weil es verfassungswidrig ist.

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1073919
Mastermind69

Mastermind69

Rang: Albert Einstein (20.002)

17 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (13.09.2017 15:42)

7

Dann präzisiere doch mal, wie du dir eine direkte Demokratie in D vorstellst.

Wir haben Bürgerbegehren, Bürgerentscheid und Volksbegehren; alles Instrumente direkter Demokratie. Was soll es denn noch sein? Jährliche Abstimmung über den Bundeshaushalt? Monatliches Treffen der deutschen Bevölkerung zum Ting? Bundesweite Gesetze, die sich auch wenn GG-widrig der Überprüfung durch die Judiskative entziehen können, weil als Volksabstimmung beschlossen?

Wie hättet ihr es den gerne?

Meiner festen Überzeugung nach haben die meisten, die nach der unmittelbaren Demokratie schreien, nicht mal beim letzten Bürgerbegehren ihren Ar*** aus dem Sofa gehoben.

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