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pepsi
pepsi (Rang: Mileva Einstein4)

Welche Dinge kann der US Präsident per Dekret bestimmen?

Alles? Oder nur bestimmte Angelegenheiten?

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3 Antworten

410666
BesondersArroganter

BesondersArroganter

Rang: Albert Einstein23 (299.770) | was geht (8), US Präsident (7), dekret (7)

47 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (13.02.2018 19:26)

1

er kann so alle Gesetze (im Einklang mit der us-amerikanischen Verfassung) verändern oder ad absurdum führen.

Der Stern schreibt


Natürlich darf der US-Präsident per Dekret aber nicht tun uns lassen, was immer er will, sondern muss sich an geltende Gesetze und die Verfassung halten. Gerichte könnten auch, wie gerade geschehen, Dekrete teilweise kippen - oder ganz außer Kraft setzen, wenn sie gegen das Gesetz verstoßen
(**)

sie sind zeitlich begrenzt

Nachdem die Versuche , Obamacare abzuschaffen, im Kongress mehrfach gescheitert waren, bringt Trump mit Dekreten Obamacare in Schwierigkeiten.
mehr dazu hier (*)

es geht auch hin und her : Bush verwehrt den Bürgern und Historikern den Zugang zu den Aufzeichnungen früherer Präsidenten, Obama erlaubt es wieder (mit leichten Modifikationen) .


(*)
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-01/obamacare-donald-trump-amtsantritt-de... kopieren

(**)
https://www.stern.de/politik/ausland/donald-trump-und-seine-dekrete--was-bedeute... kopieren

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977028
rrrennschnecke

rrrennschnecke

Rang: Mileva Einstein18 (234.725) | US Präsident (18)

3 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (13.02.2018 18:41)

2

Eine Executive Order ist ein Dekret durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten oder einen Gouverneur eines US-Bundesstaates. Präsidenten haben Executive Orders seit 1789 erlassen. Weder die Verfassung noch Bundesgesetze enthalten Bestimmungen zu Executive Orders. Sie sind daher ein Element der formlosen Rechtspraxis.

https://de.wikipedia.org/w/index.php?titl e=Executive_Order&oldid=173720854 kopieren


Ergänzung vom 13.02.2018 18:43:

Executive Orders sind nun Anweisungen des Präsidenten an Verwaltungsbeamte, wie sie Gesetzte umsetzen sollen. Mit einem Executive Order, einem Präsidentendekret, kann der US-Präsident so Regelungen treffen, ohne die Zustimmung des Kongresses einholen zu müssen. Damit ist das Präsidentendekret das wirkungsvollste und mächtigste Instrument des US-Präsidenten.Executive Orders müssen nicht erst durch den Kongress bewilligt werden, um in Kraft zu treten und sind ebenso bindend wie Gesetze, die durch den Kongress bewilligt sind.

ausführlich hier >> https://www.morgenpost.de/berlin/article2 09443303/Wie-und-warum-kann-Donald-Trum.. . kopieren

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Gorkotzola

Gorkotzola

Rang: Albert Einstein2 (34.609) | US Präsident (6)

24 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (13.02.2018 19:03)

3

Ein Dekret ist wie Papa, wenn er mit der Hand auf den Tisch haut...

Ich will keine Diskussionen mehr hören.
Jeder hat einen Teller leer gegessen, also bringt er in auch selbst in die Spülmaschine.
Auch du mein Engelchen (1,5 Jahre) musst mithelfen.

Habt ihr eure sauberen Sachen schon raus gesucht für Morgen in der Schule?
Ja Papa.
Und die Schmutzigen sind hoffentlich im Keller, oder bekommen die Beine vom langen rumliegen!?

Ich werd euch helfen....

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