Diese Frage ist gespeichert in:

Anzeige

Neueste Antworten

243020
pinkb4uthink
pinkb4uthink (Rang: Master)

Was sind die Aufgaben des Bundesverfassungsgericht ?

Bitte in eigenen Worten, googeln kann ich selbst ;)

Anzeige

3 Antworten

54611
Napoleon_1991

Napoleon_1991

Rang: Albert Schweitzer (7.868) | Politik (2.065), deutschland (203)

4 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (24.04.2008 21:06)

1

Das Bundesverfassungsgericht, hat zur Aufgabe die Gesetzte zu überprüfen und festzustellne, ob sie mit dem Grundgesetz oder anderen Gesetzten im Konflikt steht, also sich widersprechen. Ist dies der Fall wird vom Bundesverfa...Gericht das Gesetz für "ungültig" erklärt und im Bundestag muss das Gesetz neu "formiert" werden, so das es mit keinen geltenden Gesetzten in Konflikt steht

0 Kommentare

Dein Kommentar zu dieser Antwort

Noch nicht registriert bei COSMiQ?
Melde dich hier an!

Bewertung des Fragestellers:

Top

Gute Antwort meinen:

letzte 10 Meinungen:

[Fenster schließen]
0

Als gute Antwort bewerten

Kommentare zur Antwort:

0

Kommentar abgeben

Anzeige
354972
deaktivierter_User

deaktivierter_User

Rang: Doktor (2.627) | Politik (125), deutschland (38)

8 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (24.04.2008 21:10)

2

Das Bundesverfassungsgericht wird zum einen als Teil der Strafgerichtsbarkeit in Anspruch genommen, wenn es um die Verfolgung von Straftaten im Zusammenhang mit dem Verfassungs- und Völkerrecht geht.
Daneben "überprüft" es Entscheidungen der anderen Gerichte, die im sogenannten Instanzenzug (Amtsgericht-Landgericht-Oberlandesgerich t usw.) sind, auf deren Verfassungsmäßigkeit, also ob die verfassungsrechtlichen Grundsätze eingehalten worden sind.
Beim Bundesverfassungsgericht kann beispielsweise jeder, der sich in seinen Grundrechten verletzt sieht (durch irgendwelche Entscheidungen) eine Klage auf Überprüfung einreichen (Individualklage). Außerdem kann es auch als Entscheidungsträger bei Streitigkeiten zwischen Bund und Ländern fungieren. Es gibt natürlich noch viele andere Möglichkeiten wie beispielsweise eine Normenkontrollklage. Aber diese kann ich dir nicht erklären. Das habe ich bisher immer nur im Zusammenhang mit dem jeweiligen Klagegegenstand kapiert;-)

0 Kommentare

Dein Kommentar zu dieser Antwort

Noch nicht registriert bei COSMiQ?
Melde dich hier an!

Bewertung des Fragestellers:

Top

Gute Antwort meinen:

letzte 10 Meinungen:

[Fenster schließen]
0

Als gute Antwort bewerten

Kommentare zur Antwort:

0

Kommentar abgeben

229401
deaktivierter_User

deaktivierter_User

Rang: Juniorprofessor (4.147) | Politik (78), deutschland (45)

5 Minuten nachdem die Frage gestellt worden ist (24.04.2008 21:07)

3

wenn es streit über die auslegung der paragraphen zum grundgesetz geht, hat es die letzte entscheidung, kann dazu angerufen werden .

0 Kommentare

Dein Kommentar zu dieser Antwort

Noch nicht registriert bei COSMiQ?
Melde dich hier an!

Bewertung des Fragestellers:

hilfreich

Gute Antwort meinen:

letzte 10 Meinungen:

[Fenster schließen]
0

Als gute Antwort bewerten

Kommentare zur Antwort:

0

Kommentar abgeben

Anzeige

Diese Frage ist bereits geschlossen, daher sind keine Antworten mehr möglich. Du kannst jedoch einzelne Antworten kommentieren oder einen Kommentar hinterlassen.


  • Kommentare

 

Das könnte Dich auch interessieren:

Nicht gefunden wonach Du suchst?

Dann stelle Deine Frage doch schnell und kostenlos!