Wie werden die Menschenrechte in China umgesetzt?
Sicherlich hast auch du in den Nachrichten von China, bzw. der Kritik an China und seinen Umgang mit den Menschenrechten gehört. Nahezu jeder Politiker, der China besucht, prangert diese Missstände mehr oder wenig freundlich an. Doch was genau hat es damit auf sich?
Was hat es mit den Menschenrechten auf sich?
Menschenrechte sind Rechte, die im allgemeinen Verständnis allen Menschen zu stehen. Ganz gleich in welchen Staaten sie leben und welche Religion sie ausüben. Grundlage ist das Konzept der Menschenrechte, welches davon ausgeht, dass jeder Mensch diese Rechte besitzt- weil er ein Mensch ist. Neu ist diese Idee nicht, sondern entstand in der Zeit der Aufklärung und des Humanismus. 1791 wurde zum allerersten Mal der Begriff „Menschenrechte“ von Thomas Paine verwendet.
Mit zu den Menschenrechten gehört zum Beispiel das Recht auf Leben und die körperliche Unversehrtheit, Schutz vor Folter und menschenunwürdigen Bestrafungen (Prügel, Menschenversuche, emotionale Bestrafungen). Nicht nur im Rechtswesen, sondern beispielsweise auch beim Schulbesuch von Kindern. Ebenso wichtige Kernsäulen der Menschenrechte sind das Recht auf Freiheit, Eigentum, Sicherheit der Person, Handlungsfreiheit (die nur durch das Gesetzt beschränkt werden darf), die Sicherheit der Privatsphäre (so darf nicht einfach deine Wohnung oder deine Post durchsucht werden). Auch die Meinungs- und Gedankenfreiheit, die Versammlungsfreiheit, die Religions- und Informationsfreiheit, die Reisefreiheit und Berufsfreiheit zählen mit zu den Menschenrechten.
Der Mensch ist also in seiner Person und Lebensweise geschützt, nicht nur vor anderen Personen, sondern auch vor dem Staat. Dies bedeutet, dass der Staat seine Bürger nicht in den oben genannten Bereichen nicht einfach einschränken darf. Auch hat jeder Mensch das Recht auf einen fairen Prozess. Beispielsweise durch einen Verteidiger, bis zum Beweis seiner Schuld gilt die Unschuldsvermutung („Im Zweifel für den Angeklagten“). Die Liste der Menschenrechte ist selbstverständlich ausführlicher und länger, die oben genannten Bereiche sind aber mit die wichtigsten. Um die Menschenrechte zu garantieren, haben sich nahezu alle Staaten dieser Erde verpflichtet, diese anzuerkennen und daher nach und nach die Menschenrechtskonventionen unterzeichnet. Am 10. Dezember 1948 wurde durch die UN-Generalversammlung die allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet.
Die Volksrepublik China und die Menschenrechte
Auch China hat die Menschenrechtscharta der UN ebenfalls unterzeichnet. Wobei die kommunistische Partei, die das Volk regiert, jedoch eine andere Auffassung der Menschenrechte hat, als es beispielsweise die Europäer haben. So zählt das „Volk“ mehr als der einzelne Bürger, der seinen Pflichten gegenüber der Gemeinschaft nachkommen muss, ehe er Rechte einfordern kann.
Die Rechte der Gemeinschaft (und des Staates) stehen laut chinesischem Verständnis noch vor den Rechten des einzelnen Bürgers. Aus Sicht beispielsweise der USA und der EU sind Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung.Obwohl es keine gesicherten Zahlen gibt, führt China mit die meisten Hinrichtungen (Todesstrafe) aus, lässt politische Gegner verhaften und verbietet andere Parteien.
Zudem ist der Unterschied zwischen Stadt- und Landbevölkerung immer noch groß. Viele „Wanderarbeiter“ finden in den Städten keine Arbeit, da sie erst eine Genehmigung benötigen und sind rechtlich schlechter gestellt. Aufsehen erregte lange Zeit auch die „Ein-Kind-Politik“ in China. Mit dieser Regelung wurde es Paaren verboten, mehr als ein Kind zu haben. Bei Nichtbeachtung gab es hohe Geldstrafen, wodurch das rasante Bevölkerungswachstum eingedämmt werden sollte.